Stadt Krefeld

KOD und Polizei. Bild: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation

Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen fanden am Donnerstag, 23. Januar, in fünf Städten - darunter auch Krefeld - umfassende, behördenübergreifende Kontrollen statt. Ziel war es, problematische Bau- und Wohnungsbestände, Verstöße gegen das Melderecht, Sozialleistungsmissbrauch, Schwarzarbeit und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse aufzudecken. An der Aktion waren in Krefeld über 30 Einsatzkräfte beteiligt, darunter Vertreter der Feuerwehr, Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, des Einwohnermeldeamts, des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), des Kommunalbetriebes Krefeld (KBK), der Polizei, des Jobcenters, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls sowie der Finanzverwaltung. Die Maßnahme verlief reibungslos. Die betroffenen Bewohner zeigten sich kooperativ.

Kontrollen in Krefeld

In Krefeld wurden drei Gebäude an der Lindenstraße, am Südwall und an der Oberschlesienstraße überprüft. Ein Gebäude wies wohnungsrechtliche Mängel auf, darunter defekte Fenster, Schimmelbildung, defekte Elektroanlagen und teilweise sogar fehlende Heizungsanlagen. In einem Fall wird aufgrund von Mietwucher ermittelt. In einem der Gebäude wurde festgestellt, dass dort ohne Genehmigung eine Unterkunft für Arbeitnehmer eingerichtet und genutzt wurde. Gegen die Eigentümer wurden entsprechende Verfahren eingeleitet.

Aufgrund schwerwiegender brandschutztechnischer Mängel, insbesondere des fehlenden zweiten Rettungsweges, wurde die Nutzung von insgesamt sechs Wohneinheiten untersagt. Die betroffenen Bewohner fanden bei Freunden und Verwandten vorübergehend Unterkunft. Angebote der Stadt für alternative Unterbringungsmöglichkeiten wurden nicht in Anspruch genommen. Zusätzlich meldete der Fachbereich Bürgerservice über 40 Personen aus dem Melderegister von Amts wegen ab, da diese nachweislich nicht mehr an den angegebenen Adressen wohnhaft waren. Unter den abgemeldeten Personen befand sich auch ein Kind. Die Familienkasse wurde in diesem Zusammenhang informiert, um zu prüfen, ob möglicherweise zu Unrecht Kindergeld bezogen wurde. Die Polizei Krefeld traf im Rahmen der Kontrollen zwei zur Fahndung ausgeschriebene Personen an und leitete die entsprechenden Maßnahmen ein.

Hintergrund und Ausblick

Die Aktion in Krefeld ist Teil einer umfassenden Strategie der Landesregierung, die auf die besonderen Herausforderungen im Umgang mit Zuwanderung aus Südosteuropa reagiert. Neben integrativen Programmen und Projekten setzt das Ministerium auch auf ordnungsrechtliche Maßnahmen, um Missstände konsequent aufzudecken und zu beseitigen. Im Rahmen des städtischen Präsenzkonzeptes Innenstadt sind in Krefeld weitere kommunale Kontrollen geplant. Auch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung wird landesweit weitere Aktionstage dieser Art durchführen, um Missstände in Problemimmobilien nachhaltig zu bekämpfen, illegale Strukturen aufzudecken und Verstöße konsequent zu verfolgen.