Stadt Krefeld

Stellen die Neueinteilung der Krefelder Stadtbezirke vor: Dr. Bastian Strobel, Abteilungsleiter Statistik und Wahlen, und Dezernentin Cigdem Bern. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation, A. Bischof

Neueinteilung in fünf Stadtbezirke

Der Rat der Stadt Krefeld berät in seiner kommenden Sitzung am Dienstag, 20. Juni, über die Neueinteilung des Stadtgebiets in fünf Stadtbezirke - Mitte, Nord, Ost, Süd und West. Seit der kommunalen Neuordnung im Jahr 1975 ist das Gebiet der Stadt Krefeld in neun Stadtbezirke eingeteilt. Die Stadtbezirksgrenzen bilden einen wesentlichen Rahmen für die Abgrenzung der Ratswahlbezirke. Als Folge des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW zur Wahlbezirkseinteilung aus dem Jahr 2019 mussten in Krefeld zur Kommunalwahl 2020 kurzfristig die Ratswahlbezirke neu zugeschnitten werden. Dabei verlor Fischeln einen Ratswahlbezirk, welcher West zugeschlagen wurde, und es mussten zwei Ratswahlbezirke geschaffen werden, die die bestehenden Stadtbezirksgrenzen durchschnitten. „Mit Blick auf die nächste Kommunalwahl in 2025 besteht in Krefeld ein enormer Handlungsbedarf für die Sicherstellung einer rechtskonformen Wahlgebietseinteilung, die innerhalb der aktuellen Stadtbezirksgrenzen nicht möglich ist, da es zu Überschneidungen der Stadtbezirksgrenzen kommen wird. Dies ist zwar rechtlich zulässig, erschwert jedoch die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl und gefährdet somit den demokratischen Prozess", erklärt Dezernentin Cigdem Bern.

Deutliche Verbesserung soll erzielt werden

Die dazu geführten Beratungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe Ortsrecht ergaben, dass mit einer Neuaufteilung des städtischen Gebiets in fünf Stadtbezirke (anstatt neun) im Hinblick auf die Ratswahlbezirke eine deutliche Verbesserung erzielt werden kann. Darüber hinaus sind neue demografische Strukturen, Siedlungsstrukturen und stadtplanerische Leitlinien Gründe, die Stadtgebietsstrukturen zu verändern. „Neuabgrenzungen vor Kommunalwahlen könnten zudem langfristig abgewendet werden, da die vorgesehene Größe der Stadtbezirke genügend Spielraum für bereits geplante Neubaugebiete und demografische Wanderungsbewegungen, wie Geburten, Sterbefälle, Zu- und Wegzüge, bietet", erläutert Dr. Bastian Strobel, Leiter der Abteilung Statistik und Wahlen.

Gemeindeordnung stellt rechtlichen Rahmen

Im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten in NRW ist Krefeld aktuell die Stadt mit der durchschnittlich zweitniedrigsten Einwohnerzahl je Stadtbezirk. Die aktuelle Aufteilung ist für die Größe der Stadt Krefeld zu kleinteilig und lässt wenig Flexibilität bei der stadtplanerischen Entwicklung zu. Den rechtlichen Rahmen für die Einteilung der Stadtbezirke gibt die Gemeindeordnung vor. Maßgebliche Gesichtspunkte für die Einteilung des Stadtgebietes sind die Siedlungsstruktur, die Bevölkerungsverteilung und die Ziele der Stadtentwicklung.

Bürgerbüros sind ein wichtiger Begegnungsort für Verwaltung und Bürger

Die Einteilung in fünf Stadtbezirke führt zu einer gleichmäßigeren Verteilung der Einwohner und damit auch zu einer gleichmäßigeren Beteiligung der Bürger. Dabei will man die bisherigen Siedlungsstrukturen möglichst weitgehend in die neu zu bildenden Stadtbezirke einbinden. So können bestehende Identitäten und Kommunikationsstrukturen auch weiterhin in die Bezirksarbeit einfließen und genutzt werden. Genauso können bestehende Identitäten mit den Stadtteilen weiterhin gelebt werden, da sie erhalten bleiben, Um dem jeweils größeren Zuständigkeitsbereich der fünf neuen Bezirksvertretungen Rechnung zu tragen, schlägt die Verwaltung vor, die Zahl der Mitglieder in den Bezirksvertretungen von 15 auf 19 zu erhöhen. Dies soll die Funktionsfähigkeit der neuen Bezirksvertretungen sichern und für eine angemessene Repräsentation der Bürger in der Bezirksvertretung sorgen. Die Neueinteilung der Stadtbezirke hat keinen Einfluss auf Zuständigkeiten und Rechte der Bezirksvertretungen, diese bleiben unangetastet. Cigdem Bern betont ferner: „Die Bürgerbüros bleiben geöffnet, eine Schließung war nie Thema. Bürgerbüros sind ein wichtiger Begegnungsort für Verwaltung und Bürger. Das soll auch so bleiben".

Neue Stadtbezirke

Im Einzelnen sollen sich die neuen Stadtbezirke wie folgt zusammensetzen: Der Stadtbezirk 1 Mitte bildet den Kernbereich der Stadt. Er umfasst weitgehend den bisherigen Stadtbezirk Mitte und wird im Westen ergänzt durch den Ratswahlbezirk 23 Stadtgarten, so dass der „Ring" nunmehr die Grenze bildet. Sowohl von der Lage als auch siedlungs- wie bevölkerungsstrukturell ist dieser Bereich zum Kernbereich der Stadt zu zählen. Der Stadtbezirk 2 West umfasst den gesamten westlichen Stadtbereich. Er besteht im Wesentlichen aus drei „Kernbereichen": Hüls, den nördlichen Bereich des bisherigen Stadtbezirks West (Lindental, Baackeshof, Schicksbaum) und Forstwald. Der Bereich Inrath/Kempener Feld bildet die Verbindungsachse von Hüls zum nördlichen Bereich des bisherigen Stadtbezirks West. Östlich von Hüls bildet der Hülser Bruch eine natürliche Grenze zum Bereich Traar/Verberg.

Der Stadtbezirk 3 Nord umfasst im Wesentlichen die Bereiche Traar/Verberg und Bockum. Diese werden ergänzt um den Bereich Moritzplatz/Kliedbruch, welcher siedlungs- wie bevölkerungsstrukturell weitestgehend dem Bereich Bockum entspricht. Die östliche Grenze des Stadtbezirks bildet die Bundesautobahn A 57 als zentrale Verkehrsader, lediglich durchbrochen durch den Bereich Gartenstadt/Elfrath, der eher auf den Bereich Uerdingen orientiert ist. Kernbereiche des Stadtbezirks 4 Ost sind die Bereiche Uerdingen und Oppum-Linn, ergänzt um den Ratswahlbezirk 31 Gartenstadt/Elfrath. Mit der Anbindung des bisherigen Stadtbezirks Oppum-Linn an den Bereich Uerdingen lässt sich nun eine politische Verbindung vom Ortsteil Linn zum Bereich Gellep-Stratum sowie zum Rheinhafen herstellen, welche industriestrukturell bereits gegeben ist. Im Stadtbezirk 5 Süd sind die beiden südlich der Krefelder Innenstadt (Stadtbezirk Mitte) liegenden bisherigen Stadtbezirke Süd und Fischeln zusammengefasst. Beide Bezirke sind siedlungsstrukturell bereits verbunden und bilden zukünftig auch politisch eine Einheit.