Stadt Krefeld

Das Rathaus am Von-der-Leyen-Platz. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation, A. Bischof

Neuordnung der Krefelder Stadtbezirke

Der Rat der Stadt Krefeld hat in seiner Sitzung am 2. November mehrheitlich die umfassende Neuordnung der Krefelder Stadtbezirke beschlossen. Das Stadtgebiet wird somit zum Ende der Wahlperiode des Rates am 31. Oktober 2025 in fünf Stadtbezirke (Mitte, Nord, Ost, Süd und West) anstelle von aktuell neun Bezirken unterteilt. Um dem jeweils größeren Zuständigkeitsbereich der fünf neuen Bezirksvertretungen Rechnung zu tragen, wird die Zahl der Mitglieder von 15 auf 19 erhöht. Dezernentin Cigdem Bern zeigt sich erleichtert: „Mit der Neuordnung des Krefelder Stadtgebiets schaffen wir nun ähnlich große Stadtbezirke, die den Herausforderungen der heutigen Zeit gerecht werden und zukünftig eine gleichmäßige Bürgerbeteiligung in den Bezirken sichern. Zudem haben wir nun langfristig, aber auch gerade im Hinblick auf das Jahr 2025 mit gleich zwei Wahlen, eine stabile Grundlage für die Festlegung der Ratswahlbezirke. Dies wirkt sich bereits positiv auf die Vorbereitungen der Wahlen aus."

Geänderte Rahmenbedingungen

Anlass für die Entscheidungsvorlage war das Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW zur Wahlbezirkseinteilung vom Dezember 2019, das eine kurzfristige Neueinteilung der Ratswahlbezirke für die Kommunalwahl 2020 zur Folge hatte. Da innerhalb der bestehenden Krefelder Stadtbezirksgrenzen keine rechtskonforme Wahlgebietseinteilung möglich war, mussten erstmals Stadtbezirksgrenzen durch Ratswahlbezirke durchschnitten werden. Zudem bestand die Überlegung, dass 48 Jahre nach der kommunalen Neugliederung im Jahr 1975 eine kritische Überprüfung der seinerzeit beschlossenen Einteilung Krefelder Stadtgebiets in neun Stadtbezirke aufgrund geänderter Rahmenbedingungen angezeigt ist.

Veränderte demografische Strukturen

Insbesondere veränderte demografische Strukturen, veränderte Siedlungsstrukturen und neue stadtplanerische Leitlinien boten in Krefeld konkrete Anlässe, die Stadtgebietsstrukturen zu verändern, deren Einteilung die Gemeindeordnung vorgibt. Maßgebliche Gesichtspunkte sind die Siedlungsstruktur, die Bevölkerungsverteilung und die Ziele der Stadtentwicklung. Hinzu kommt, dass im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten in NRW Krefeld die Stadt mit der durchschnittlich zweitniedrigsten Einwohnerzahl je Stadtbezirk ist. Mit Blick auf die politische Gremienstruktur wurde es zunehmend schwieriger, die politische Arbeit im Zusammenspiel zwischen dem Rat, seinen Ausschüssen und den Bezirksvertretungen (Inhalte, Anfragen, Entscheidungswege) im Einklang zu halten.

Bezirksarbeit

Die Neueinteilung der Stadtbezirke wurde in der interfraktionellen Arbeitsgruppe Ortsrecht unter Beteiligung aller Fraktionen und Ratsgruppen erarbeitet und mehrheitlich empfohlen. Sie stärkt die politischen Einflussmöglichkeiten der einzelnen Bezirksvertretungen und deren Kompetenzen durch einen größeren Abdeckungsbereich. „Verwaltungsabläufe und Entscheidungsprozesse in der politischen Arbeit werden erheblich verkürzt und organisatorisch gestrafft und die Rechtssicherheit bei der Durchführung von Wahlen erhöht", beschreibt Dezernentin Cigdem Bern weitere Vorteile. Insgesamt werden die Bezirksvertretungen in ihrer Aufgabenerfüllung gestärkt. Ein wesentliches Ziel der Neueinteilung der Stadtbezirke ist es, die bisherigen Siedlungsstrukturen möglichst weitgehend in die neu zu bildenden Stadtbezirke einzubinden. So können bestehende Identitäten und Kommunikationsstrukturen auch weiterhin in die Bezirksarbeit einfließen und genutzt werden.

Neuabgrenzung der Ratswahlbezirke

Die Stadtbezirksgrenzen bilden einen wesentlichen Rahmen für die Abgrenzung der Ratswahlbezirke. „Die Stadtbezirksgrenzen bei der Bildung von Wahlbezirken zu durchschneiden, sollte tunlichst vermieden werden, um den demokratischen Prozess der Wahlen nicht zu gefährden", erklärt Cigdem Bern. In größeren Stadtbezirken können wahlrechtskonforme Anpassungen der Wahlbezirke aufgrund von Einwohnerbewegungen leichter vorgenommen werden. Eine erforderliche Durchschneidung kann außerdem die Organisation einer Wahl negativ beeinflussen. Bei der kurzfristig notwendig gewordenen Neuabgrenzung der Ratswahlbezirke zur Kommunalwahl 2020 waren deutliche Probleme im Hinblick auf die Stadtbezirksstruktur aufgetreten. So musste ein Ratswahlbezirk im Stadtbezirk Fischeln entfallen und ein zusätzlicher Ratswahlbezirk im Stadtbezirk West integriert werden. Schon zum jetzigen Zeitpunkt zeichnen sich mit Blick auf die nächste Kommunalwahl 2025 erneut Änderungsbedarfe am Zuschnitt der Ratswahlbezirke ab.

Fünf Stadtbezirke

Im Einzelnen sieht die Neuordnung des Krefelder Stadtgebiets die Bildung folgender fünf Stadtbezirke vor: Der Stadtbezirk 1 Mitte bildet den Kernbereich der Stadt. Er umfasst weitgehend den bisherigen Stadtbezirk Mitte und wird im Westen ergänzt durch den Ratswahlbezirk 23 Stadtgarten, so dass der „Ring" nunmehr die Grenze bildet. Sowohl von der Lage als auch siedlungs- wie bevölkerungsstrukturell ist dieser Bereich zum Kernbereich der Stadt zu zählen. Der Stadtbezirk 2 West umfasst den gesamten westlichen Stadtbereich. Er besteht im Wesentlichen aus drei „Kernbereichen": Hüls, den nördlichen Bereich des bisherigen Stadtbezirks West (Lindental, Baackeshof, Schicksbaum) und Forstwald. Der Bereich Inrath/Kempener Feld bildet die Verbindungsachse von Hüls zum nördlichen Bereich des bisherigen Stadtbezirks West. Östlich von Hüls bildet der Hülser Bruch eine natürliche Grenze zum Bereich Traar/Verberg.

Politisch eine Einheit

Der Stadtbezirk 3 Nord umfasst im Wesentlichen die Bereiche Traar/Verberg und Bockum. Diese werden ergänzt um den Bereich Moritzplatz/Kliedbruch, welcher siedlungs- wie bevölkerungsstrukturell weitestgehend dem Bereich Bockum entspricht. Die östliche Grenze des Stadtbezirks bildet die Bundesautobahn A 57 als zentrale Verkehrsader, lediglich durchbrochen durch den Bereich Gartenstadt/Elfrath, der eher auf den Bereich Uerdingen orientiert ist. Kernbereiche des Stadtbezirks 4 Ost sind die Bereiche Uerdingen und Oppum-Linn, ergänzt um den Ratswahlbezirk 31 Gartenstadt/Elfrath. Mit der Anbindung des bisherigen Stadtbezirks Oppum-Linn an den Bereich Uerdingen lässt sich nun eine politische Verbindung vom Ortsteil Linn zum Bereich Gellep-Stratum sowie zum Rheinhafen herstellen, welche industriestrukturell bereits gegeben ist. Im Stadtbezirk 5 Süd sind die beiden südlich der Krefelder Innenstadt (Stadtbezirk Mitte) liegenden bisherigen Stadtbezirke Süd und Fischeln zusammengefasst. Beide Bezirke sind siedlungsstrukturell bereits verbunden und bilden zukünftig auch politisch eine Einheit.