Stadt Krefeld

Das Rathaus am Von-der-Leyen-Platz. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation, A. Bischof

Belastungen des städtischen Haushaltes

Steigende tarifliche Löhne, ein geringerer städtischer Anteil an der Einkommenssteuer und eine negative Zinsentwicklung belasten aktuell den Haushalt der Stadt Krefeld. Wie Stadtkämmerer Ulrich Cyprian in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am Dienstag mitteilt, wird zum Stichtag 30. Juni nunmehr mit einem voraussichtlichen Jahresergebnis von minus 37 Millionen Euro gerechnet, eine Verschlechterung um 26,4 Millionen Euro zum beschlossenen Haushaltsplan 2023.

Vorsichtige Prognose der Fachbereiche

Bei der jetzt veröffentlichten Zahl handelt es sich jedoch um eine sehr vorsichtige Prognose der Fachbereiche. „Schon im nächsten Bericht zum 30. September erwarte ich eine Verbesserung des Ergebnisses", sagt Ulrich Cyprian. „Dennoch ist die aktuell prognostizierte finanzielle Lage der Städte und Gemeinden sehr schwierig. Durch den Krieg in der Ukraine und auch noch durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind die Aufwendungen in einem sehr hohen Grad angestiegen und die Erträge gesunken. Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst und auch das geplante Wachstumschancengesetz tragen zu Belastungen für den Haushalt bei. Ein hundertprozentiger Ausgleich für zusätzliche Aufgaben oder Aufwendungen durch das Land oder den Bund bleibt meist aus." Eine aktuelle Umfrage hat ergeben, dass eine Vielzahl der Städte und Gemeinden auch aufgrund dieser Herausforderungen für das kommende Jahr eine Haushaltssicherung nicht mehr vermeiden kann.

Nicht beeinflussbaren Entwicklungen

Für die Verschlechterung der Prognose gibt es im Wesentlichen drei Gründe: Erstens steigt der Personalaufwand durch die Tarifbeschlüsse um 8,4 Millionen Euro. Zweitens wird mit Wenigererträgen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 7,9 Millionen Euro gerechnet. Die Aufteilung der Einkommensteuer erfolgt auf Basis eines Verteilschlüssels, der sich wiederum aus Vorjahreswerten und der Gewerbesteuerumlage aller Städte und Gemeinden ergibt. Drittens hat sich die Lage auf dem Zinsmarkt für den städtischen Haushalt negativ verändert. Hier rechnet die Stadt Krefeld mit einem Mehraufwand für Zinsen für Liquiditätskredite von 7,7 Millionen Euro. Allein diese drei nicht beeinflussbaren Entwicklungen ergeben eine Verschlechterung von minus 24 Millionen EUR gegenüber dem Haushaltsplan.