Stadt Krefeld

Die siebte Fortschreibung der Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld ist am Dienstag, 27. August, Thema im Planungsausschuss und am Donnerstag, 29. August, im Krefelder Stadtrat. Der Rat beschließt dann, welche Bebauungsplanverfahren in der Stadt vorgezogen durch die Verwaltung bearbeitet werden sollen. Das Verfahren, in der Bauleitplanung auf eine Prioritätenliste zu setzen, beruht auf einem Beschluss des Rates der Stadt Krefeld aus dem Jahr 2014.

„Diese Einführung war ein wichtiger und notwendiger Schritt für die Stadtverwaltung und insgesamt für Krefeld", sagt Ludger Walter, Leiter der Abteilung Städtebau zehn Jahre später. „Bebauungsplanverfahren benötigt es immer dann, wenn ein Bauvorhaben nicht den gewünschten städtebaulichen Entwicklungen entspricht". Das Baugesetzbuch ermächtigt die Kommunen, mit dem Instrument der Bebauungspläne, die vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen werden. Ziel ist es, eine geordnete, sozialgerechte und nachhaltige Nutzung von Grund und Boden zu schaffen.

Als 2014 die damalige Planungsspitze die Prioritätenliste erstmals ins Spiel brachte, bestand die Abteilung von Ludger Walter aus zehn Personen. Heute, zehn Jahre später, ist sie auf 18 Personen angewachsen. Mit Einführung der Prioritätenliste wurde ein Kriterienkatalog mit einem Punktesystem entwickelt, der die Bauvorhaben in Krefeld nach Wichtigkeit bewertet. Im Rahmen dieses Katalogs werden städtebauliche Kriterien, verfahrensbedingte Kriterien oder Kriterien der Projektentwicklung abgefragt. Die Experten in der Stadtverwaltung verteilen die Punkte und geben eine Einschätzung anhand des Kriterienkatalogs. Die Einordnung der einzelnen Bebauungspläne in die Prioritätenliste wird dann final wieder über den Rat entschieden - mit dem Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens. „Nicht nur für die Prozesse in der Verwaltung, sondern auch für die Politik, die Investoren und die Stadtgesellschaft ist es wichtig, dass diese Entscheidung über die Prioritäten gesamtstädtisch getroffen wird, denn Bebauungsplanverfahren können nur zielgerichtet bearbeitet werden, wenn alle Beteiligten Hand in Hand arbeiten", erklärt Walter weiter.

Krefeld liegt bei der Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren im Durchschnitt

Bebauungsplanverfahren sind sehr aufwändig in der Bearbeitung - ein durchschnittliches Verfahren benötigt in der Regel zwischen zwei und fünf Jahren. Andererseits würden aber in allen Kommunen Planstellen fehlen, um Verfahren gleichberechtigt nebeneinander behandeln zu können. Krefeld liegt bei der Bearbeitungszeit grundsätzlich im Durchschnitt. Mit der Priorisierung aber lassen sich für einzelne Vorhaben die Prozesse beschleunigen. Erst zuletzt konnten komplexe Verfahren in nur 18 Monaten abgewickelt werden. „Eine gemeinsame Marschroute und ein gemeinschaftliches Ziel schaffen Verständnis, auch dafür, dass dann andere Verfahren zurückgestellt werden müssen", führt der Abteilungsleiter aus. Die aktuelle Prioritätenliste, die zur Beschlussfassung in Rat eingebracht wird, ist im Ratsportal der Stadt Krefeld abrufbar unter https://ris.krefeld.de/.